Rechtsprechung
| BPatG, 17.02.2004 - 14 W (pat) 4/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,37915) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 17.02.2004 - 14 W (pat) 4/03
Die übrigen Patentansprüche gemäß Haupt- und Hilfsantrag teilen jeweils das Schicksal des Hauptanspruches (vgl BGH GRUR 1997 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).